Sitzung des Sicherheitsrats über Gewalt von Siedlern im Westjordanland

Wie die Nachrichtenagentur ABNA unter Berufung auf die palästinensische Nachrichtenagentur Shehab berichtet, erörterte der UN-Sicherheitsrat in einer Sitzung, die von fünf Mitgliedern des Sicherheitsrats (Dänemark, Frankreich, Griechenland, Lettland und Großbritannien) im Rahmen des „Arria-Formel“-Treffens initiiert wurde, die Entwicklungen im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalems.
Während die US-Regierung ihre absolute Unterstützung für die Verbrechen des israelischen Regimes im besetzten Palästina und in der Region fortsetzt, fand die genannte Sitzung aufgrund fehlenden Konsenses unter den Mitgliedern des Sicherheitsrats außerhalb des offiziellen Rahmens des Rates statt. Ziel dieser nicht verpflichtenden Sitzung war es, die Aufmerksamkeit auf die Herausforderungen und Probleme zu lenken, denen sich die Palästinenser im Westjordanland und in Jerusalem gegenübersehen.
„Max Rodenbeke“, Direktor des Palästina-Projekts der International Crisis Group, beschrieb die Lage im Westjordanland als entsetzlich und sagte, dass das israelische Regime in den letzten vier Jahren 102 neue Siedlungen in diesem Gebiet errichtet habe.
Er fügte hinzu, dass diese Zahl ungefähr der Gesamtzahl der Siedlungen entspreche, die in den letzten 50 Jahren gebaut wurden. Rodenbeke beschuldigte das Kabinett des israelischen Regimes auch, Politiken umzusetzen, die die palästinensische Wirtschaft massiv schwächen.
Die Sitzungen der „Arria-Formel“ im Sicherheitsrat haben inoffiziellen Charakter, und am Ende werden keine Resolutionen oder Erklärungen im Namen des Sicherheitsrats verabschiedet.
In den letzten Monaten erlebt das Westjordanland eine Zunahme von Angriffen und Unterdrückungsmaßnahmen des israelischen Regimes, darunter Überfälle, Verhaftungen, Hausabrisse, Schießereien und den exzessiven Gebrauch von Gewalt. Gleichzeitig haben die Angriffe von Siedlern auf Palästinenser und deren Eigentum zugenommen.